Bürgermeister Matthias Rudolph: Bilanz nach 100 Tagen im Amt

100 Tage sind seit meiner Amtseinführung am 7. Mai vergangen. Ich muss den Spagat bewältigen, die Verwaltung mit ihren rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als Chef zu führen und gleichzeitig politische Entscheidungen der Abgeordneten in rechtskonformes Verwaltungshandeln umsetzen.

Dazu habe ich in den ersten drei Monaten meiner Amtszeit Dutzende Einzelgespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, mit dem Personalrat und den Fachgruppenleitern geführt und eine Mitarbeiterversammlung einberufen. Rund 25 Antrittsbesuche von und bei Firmen und Vereinen hatte ich mir im Terminkalender vorgemerkt und an den Wochenenden Feste und Jubiläen genutzt, um mit Vereinsmitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Insbesondere die Bürgermeistersprechstunde, die ich jeden Dienstag von 12:30 bis 18 Uhr wie schon im Wahlkampf angekündigt anbiete, hat sich sofort etabliert und wird rege genutzt. Immer wieder spreche ich mit Fürstenwaldern, die mir sagen, wie dankbar sie für diese direkte und unkomplizierte Art sind, mit mir als ihrem Stadtoberhaupt in Kontakt zu treten. Um diese Form der Kommunikation weiter zu fördern, habe ich in Absprache mit den Mitarbeitern Wert darauf gelegt, beim Maerker eine weitere Funktion einzuführen, die Anregungen und Ideen aufnimmt und damit über die bisherige Meldung infrastruktureller Mängel hinaus reicht.

Mit Blick auf die Inhalte meines Wahlprogramms bin ich mit einigen Arbeitsständen schon recht zufrieden. Das Thema transparente Kitagebühren und faire Beteiligung an den Kosten des Mittagessens ist auf einem guten Weg. Die Diskussion zur Abschaffung der Kitagebühren ab dem zweiten Kind wird mit dem Haushaltsplan 2019 definitiv geführt. Auch bezüglich der Stärkung der Ortsteile mit einem verbindlichen Budget in Höhe von 5 € pro Einwohner für alle drei Ortsteile haben wir einen Schritt in die richtige Richtung gemacht.

Mit der Verlegung eines Glasfaserrings zwischen den städtischen Liegenschaften wurde eine Voraussetzung für ein leistungsfähiges Internet geschaffen. Aktuell wird ausgelotet, welche Fördermittel wir nutzen können, damit letztlich freies und kostenloses WLAN in der Innenstadt und an anderen wichtigen Treffpunkten geschaffen werden kann.

Besonders wichtig ist mir die Arbeit des Ordnungsamtes und der Fachgruppe Kommunalservice. Dies sind die Fachgruppen, mit deren Arbeit man als Bürger oft in Berührung kommt. Qualitativ aufgestockt wurde das Personal im Ordnungsamt. Insgesamt sind fünf Kollegen unterwegs auf Streife, punktuell auch am Wochenende und in der Nacht. Mehr Mülleimer wurden aufgehängt, erstmals seit Jahren auch wieder Spender für Hundekottüten. Der Erfolg kann sich sehen lassen, auch wenn es nach wie vor Dreckecken gibt. Ich habe den Eindruck, dass auch mehr Privatleute darauf achten, z. B. Hundekottüten dabei haben oder mal vor ihrer Tür fegen. Dennoch ist das Thema Sperrmüll eine große Herausforderung, an der ich mit Partnern wie der KWU und verschiedenen Vermietern mit Hochdruck arbeite. Letztlich kann nicht Verwaltung allein eine saubere Stadt schaffen. Hier sind alle in der Pflicht.

Auch für die großen Müllprobleme, deutet sich eine Lösung an. Rund 2.500 Tonnen Müll im Tränkeweg wurden schon weggeschafft, mehrere Tausend Liter Kabelöl wurden abgepumpt und entsorgt. Wir sind mit allen beteiligten Institutionen im Gespräch.

Bei der Altanschließerproblematik wurde mir seitens mehrerer Zweckverbandsgemeinden Gesprächsbereitschaft signalisiert. In den kommenden Monaten sollen verschiedene Modelle durchgerechnet werden. Die juristische Lage scheint aber weiter kompliziert, ich bleibe aber dran und setze mich für eine Lösung ein.

Als Wermutstropfen betrachte ich, dass die Stadt Fürstenwalde derzeit keinen gültigen Haushalt hat, weil die Kommunalaufsicht den am 1. Februar beschlossenen Haushalt beanstandet hat. Derzeit arbeitet die Verwaltung mit Hochdruck an der Erstellung eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2018/2019. Bis zum Beschluss befinden wir uns in der vorläufigen Haushaltsführung und können nur in engen Grenzen Geld ausgeben. Alle laufenden Verpflichtungen und bereits begonnene Maßnahmen können aber definitiv ohne Störungen weitergeführt werden. Ich mache mich dafür stark, dass wir schnell Handlungssicherheit haben.

Wenn Sie mit mir in Kontakt treten wollen:

Matthias Rudolph

Bürgermeister

Am Markt 4

15517 Fürstenwalde/Spree

Tel. 03361 557-101

buergermeister@fuerstenwalde-spree.de

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