Öffentlichkeit bei Ausschusssitzungen

Die anstehenden Ausschusssitzungen werden nach § 9 Absatz 1 der Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe in außergewöhnlicher Notlage (Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung - BbgKomNotV) vom 17. April 2020 abgehalten.

Das bedeutet, die beiden in dieser Woche anstehenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und für Finanzen sowie der Hauptausschuss in der kommenden Woche finden als Präsenzsitzungen im Alten Rathaus mit dem nötigen Abstand und unter Beachtung der vorgegebenen Hygieneregeln statt. Der Presse und ähnlichen Medien wird der Zutritt zum Sitzungsraum gewährleistet. Zusätzlich wird eine Tonübertragung der Sitzung in das Foyer des Alten Rathauses erfolgen für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Auch hier wird auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln geachtet. Fragen im Rahmen des Tagesordnungspunkts Einwohnerfragestunde können per Mikrofon, welches sich im Eingangsbereich zum Festsaal befindet, gestellt werden.    

Die Stadtverordneten werden darüber hinaus den Hintereingang zum Festsaal nutzen, um möglichst wenig Kontakträume zu eröffnen.

Die Sitzung des Ortsbeirats Heideland wird voraussichtlich in der E.DIS Arena abgehalten, in der aufgrund Ihrer Größe eine unmittelbare Anwesenheit der Öffentlichkeit gewährleistet werden kann.

Zur Organisation der Stadtverordnetenversammlung informieren wir an dieser Stelle zu einem späteren Zeitpunkt.